Persönlichkeitsrechte für Stasi-Spitzel
Vor einigen Tagen wies Hubertus Knabe, Leiter der Stiftung-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, in einem Gastbeitrag für WELT Online einmal mehr darauf hin, wie ehemalige Stasi-Spitzel im deutschen Rechtsstaat verstärkt ihre Persönlichkeitsrechte einfordern. Unter Berufung auf Grundgesetz, Unschuldsvermutung und Datenschutz verlangten sie, dass man ihre Namen nicht mehr öffentlich nennen dürfe – wegen der „Prangerwirkung“. Die Folge sei eine schleichende Selbstzensur bei Medien und Wissenschaftlern aus Angst vor riskanten juristischen Verfahren.