Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag das frühere Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen besucht. In der jetzigen Gedenkstätte erzählte sie vor Schülern einer zwölften Klasse nicht nur, wie sie selbst als Studentin von Stubennachbarn bespitzelt worden sei. Sie berichtete auch, wie die Staatssicherheit in den 70er Jahren versucht habe, sie als Spitzel zu gewinnen.
Vor einigen Tagen wies Hubertus Knabe, Leiter der Stiftung-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, in einem Gastbeitrag für WELT Online einmal mehr darauf hin, wie ehemalige Stasi-Spitzel im deutschen Rechtsstaat verstärkt ihre Persönlichkeitsrechte einfordern. Unter Berufung auf Grundgesetz, Unschuldsvermutung und Datenschutz verlangten sie, dass man ihre Namen nicht mehr öffentlich nennen dürfe – wegen der „Prangerwirkung“. Die Folge sei eine schleichende Selbstzensur bei Medien und Wissenschaftlern aus Angst vor riskanten juristischen Verfahren.
